Mi 26. Jan 2011, 12:04
Hallo,
ich bin kein Jurist, hatte aber reichlich beruflich mit dem Thema zu tun
Zunächst mal ist die Abmahnung ein Instrument des gewerblichen Rechtsschutzes, was grob vereinfacht heißen soll, dass man Privatleute eigentlich nicht abmahnen kann. Gewerbetreibende mahnen sich gegenseitig ab. Bestes Beispiel ist das nicht vorhandene Impressum auf einer privaten Homepage. Dafür kann dich niemand abmahnen, obwohl das bei einer gewerblichen Homepage geht (ein Gesetzesverstoß bleibt es aber).
Die große und bekannte Ausnahme (und Quelle der medial verwerteten Abmahnwellen, ich sag' nur 'Marions Kochbuch'!) ist der Verstoß gegen Urheberrechte. Wie man das vermeidet hat Stefan ziemlich erschöpfend erläutert. Und mit diesem neuen Gesetz ist die Abmahnwelle gegen Privatpersonen wegen Bagatellverstößen ziemlich zum erliegen gekommen:
http://dejure.org/gesetze/UrhG/97a.html Es begrenzt die dem Verursacher aufbürdbaren Kosten auf 100€.
Hinsichtlich der Äußerungen in einem Forum gibt es mittlerweile (Stichwort Heise-Urteil und OLG Hamburg wegen besagten
Marions Kochbuch und des Foros Forums) eine gewisse Rechtssicherheit. Wenn eine Privatperson hier Schmarrn verzapft, kann der Geschädigte eine Löschung verlangen (vom Forumsbetreiber) ebenso bei Urheberrechtsverstößen und erst wenn man sich da nicht einigt, geht es um das hässliche A-Wort.
Wegen beleidigender Inhalte etc. kann ein Geschädigter Unterlassung von einer Privatperson verlangen, aber ich habe nur einmal gehört, dass das wirklich passiert wäre. Und der Shitstorm, der gerade über den Geschädigten hereinbricht, dürfte Nachahmer abschrecken. Siehe hier
http://www.horizont.net/aktuell/digital ... Newsletter (der Urheber der Beleidigungen hat aber auch einen an der Marmel...)
Wenn Du einen Winzer beleidigst, hätte ich an Deiner Stelle mehr Angst vor einer Strafanzeige denn vor einer 'Abmahnung'.
Und weil ich doch so gerne Mythen entzaubere: Es gibt keinen ungesetzlichen Forumsbeitrag, der durch den Zusatz von 'IMHO' oder 'meines Erachtens' plötzlich legal würde. Wir erinnern uns an Joschkas berühmtes: 'Herr Präsident, mit Verlaub, Sie sind ein xxxxx'
cheers
Felix